Ukraine – Ernst Köhler

Warum Friedensverhandlungen mit Russland ein Abgrund sind

Das Existenzrecht der Ukraine ist nicht verhandelbar. Oder gilt das etwa nur für das Existenzrecht Israels, das in Deutschland nur Antisemiten in Frage stellen? Wenn wir es nur für Israel gelten lassen wollten, blieben wir dann nicht im Bann einer fragwürdigen deutschen Erinnerungskultur? Wir würden uns nicht vom Recht, nicht vom Völkerrecht leiten lassen, sondern von einer speziellen, hierzulande für Jahrzehnte etablierten, erinnerungspolitischen Orientierung: von unserem Gedenken an den Holocaust. „Erinnerung“ sollte man dieses besondere Schuldbewusstsein besser nicht nennen, es wäre zu hoch gegriffen. Timothy Snyder hätte sein klassisches Buch „Bloodlands“ für uns umsonst geschrieben: das in Deutschland lange Zeit unbekannte, richtiger: ausgeblendete Schicksal der Ukraine unter der Herrschaft NS-Deutschlands wäre uns vergeblich aufgezeigt worden.

Die Ukraine schaffe es aber erkennbar nicht, so wird immer wieder argumentiert. Sie müsse zumindest die Krim an Russland abtreten. Vielleicht auch die anderen besetzten (und bereits von Russland offiziell annektierten) Gebiete im Süden und Osten des Landes. Um endlich den verbrecherischen Krieg gegen sich: gegen die ukrainische Zivilbevölkerung und ihre Lebensgrundlagen zu stoppen. Es ist dies eine Position, die Anteilnahme und Menschlichkeit für sich beansprucht und auch beanspruchen kann. Wenn sie auch maßgebliche Elemente der amerikanischen und europäischen Ukrainepolitik unterschlägt: wie die gezielte Verschleppung in der Lieferung bestimmter weittragender Waffen an das bedrohte Land. Wie das dem Opfer auferlegte Verbot, die westlichen Waffen in Russland selbst einzusetzen. Es wäre bei aller Empathie für das unerhörte Leid der Menschen in der Ukraine ein Humanismus, der seinen politischen Kontext verschweigt und verleugnet. Es wären mit Sicherheit weniger ukrainische Zivilisten gestorben und verletzt worden, wenn das ukrainische Militär den Krieg wie einen Krieg hätte führen können und die logistischen Zentren des russischen Aggressors hätte angreifen dürfen.

Bisher hält man freilich noch daran fest – auch in Berlin, wenn auch nicht, jedenfalls nicht verlässlich, in der SPD, dass die letzte Entscheidung bei der der Ukraine bleiben müsse. Sie dürfe ihr nicht abgenommen, nicht aufgezwungen werden.

Es wäre eine Katastrophe, wenn sich das Land in der übergroßen, nicht länger zu ertragenden Not dazu gezwungen sähe, sich amputieren, sich aufteilen zu lassen. Etwa, wie Selenskyi es gesagt hat: nach einem Referendum des ganzen Volkes; der Präsident, die Regierung allein könne es keinesfalls entscheiden. Es würde zunächst einmal Millionen von Menschen einem Terrorstaat überantworten. Einem Staat, der ihre nationale und kulturelle Identität nicht anerkennt. Es würde diese Menschen diesem System definitiv ausliefern. Für eine unabsehbare Epoche. Solange die russische Gewaltherrschaft existiert. Aber auch die freien Gebiete der Ukraine blieben weiterhin fundamental gefährdet. Es wäre nach allem, was das Putin-Regime kennzeichnet und ausmacht, nur eine zutiefst prekäre, wenn nicht überhaupt unhaltbare und zukunftslose Zwischenlösung. Der Vergleich Putins mit Hitler kann historisch betrachtet immer nur eine Annäherung sein. Hier trifft er dennoch ins Schwarze. Um noch einmal mit Timothy Snyder zu sprechen: Jener Kompromiss „Land gegen Frieden“ wäre der Versuch, die Ukraine auf Dauer in einer Situation zu erhalten, zu schützen und zu sichern, wie sie 1938 für die von Hitler überfallene Tschechoslowakei nur für eine kurze Frist Bestand hatte.

Über Machtzerfall und seine Folgen

Die Entfesselung von staatlicher Gewalt und die Drohung damit kennzeichnet die Weltlage. Spätestens seit 2014 auch wieder in Europa, worauf ich mich hier beschränken muss. Die Erfahrung ist inzwischen auch in Deutschland voll angekommen und ruft hier Angst und Schrecken hervor. Aber für eine Antwort, für eine überzeugende Politik sorgt dieses „Aufwachen“, wie man es genannt, noch lange nicht. Seit den peinlichen Anfängen unserer Unterstützung für die Ukraine hat sich viel getan, wie es Kiew selbst und etwa auch der führende ukrainisch-amerikanische Osteuropahistoriker Serhij Plokhy (Harvard Universität) durchaus anerkennen. (Der Angriff, 2023, bei Hoffman und Campe). Aber die Ukraine-Politik des deutschen Bundeskanzlers bleibt anhaltend von Angst gesteuert und führt uns geradezu paradigmatisch vor Augen, was die Verweigerung von Führung ist: Über die ermutigende Botschaft, die dieses vordemokratisch stumm bleibende, sich dem normalen Bürger nicht explizit erklärende „Zögern“ – im Grunde ist es keines, sondern entschlossenes Appeasement – an den russischen Aggressor sendet, ist alles gesagt. Über den vollendeten Widersinn der deutschen Entscheidung, der Ukraine ausgerechnet den immer wieder dringlich verlangten weit reichenden Marschflugköper Taurus vorzuenthalten, rätselt halb, langsam ganz Europa. Der neue Einbruch von Krieg und Kriegsdrohung in der Weltpolitik belastet nicht nur unsere seelische Lage. Sie greift auch unser politisches Urteilsvermögen an. Vorsichtig ausgedrückt; denn die Gewalt Russlands gegen einen Nachbarstaat, die keine Grenze kennt, kann die strategische Rationalität einer europäischen demokratischen Gesellschaft in erheblichen Teilen auch verwirren, lähmen und ganz ausschalten. Nicht nur der deutschen, aber mangels Expertise kann ich nur über uns sprechen. Die Gewalt, die auf die Vernichtung eines anderen Landes, einer eigenständigen nationalen Identität, einer hoch entwickelten modernen Zivilisation abzielt und auf Völkermord angelegt ist – keineswegs nur in Mariupol (vgl. Otto Luchterhandt, Völkermord in Mariupol, in: Osteuropa, Jg. 72, Heft 1-3, 2022, S. 65 ff.), kann in einer sicherheitspolitisch dermaßen unvorbereiteten Gesellschaft wie der unserigen leicht als Übermacht wahrgenommen werden. Statt als das, was sie ist: ein Versuch des russischen Regimes seinen außenpolitisch wie innenpolitisch bereits fortgeschrittenen Machtverlust zu kompensieren; mittels Gewaltexzess zu übertrumpfen; mittels Repression abzufangen; mittels Terror verschwinden zu machen. Es wäre unsererseits die fiktive Dämonisierung eines faktisch angeschlagenen politischen Systems. Es wäre – mitten in einem Vernichtungskrieg gegen eine Zivilbevölkerung in großer Nähe zu uns – die fundamentale Verwechslung von politischer Gewalt mit politischer Kraft, mit Macht.

Wenn ein Staat auf Gewalt setzt – nach außen wie nach innen – , so zeugt dies jeweils nicht von politischer Stärke, sondern im Gegenteil von politischer Schwäche, das ist der Gedanke, den ich hier zur Diskussion stellen möchte. Er ist keineswegs neu. Er sieht sich nach wie vor in historischen und politischen Studien höchst produktiv umgesetzt. Nur dem politischen Diskurs scheint er weitgehend abhanden gekommen zu sein. Oder dies nur speziell in Deutschland?

Es gilt also, hinter den unseren Horizont verfinsternden Phänomenen der staatlich organisierten Gewalt den verborgenen, mit allen möglichen Mitteln der Propaganda und sonstigen Politiktechnik verschleierten Machtverlust hervorzuziehen. Macht ist im Kern immer Legitimation. Sie beruht immer auf massenhafter Anerkennung aus freien Stücken, auf genuiner kollektiver Zustimmung. Legitimationsverlust ist immer Machtverlust. Unterdrückung – auch flächendeckende – kann sie nur kaschieren.

Wir Deutschen sind hier ausgemachte Spätentwickler. Seit Jahrzehnten hatten wir uns auf Selbstabschottung, Ignoranz und Gleichgültigkeit auch und gerade gegenüber osteuropäischen Ländern mit starken prowestlichen Tendenzen, Kräften, sogar Mehrheiten wie Georgien und der Ukraine festgelegt und versteift. Kaum jemand hätte es uns schlagender, ergreifender als der ukrainische Schriftsteller Juri Andruchowytsch in seinen Essays (2014 bis 2022) vermitteln können: Was Putin mit der Ukraine macht, ist eine Menschheitskatastrophe. Ihren Dimensionen nach eine wie im Zweiten Weltkrieg. (Der Preis unserer Freiheit, 2023, edition suhrkamp). Aber es ist auch die Flucht nach vorn einer Diktatur, die ihr Ende kommen sieht oder doch vorausahnt. Es ist der Furor einer Gewaltherrschaft, die mit einer unabhängigen und demokratischen Ukraine direkt neben sich um ihre Zukunft fürchten muss. Mit guten Gründen, die sich auch von hier aus erschließen. Es bedarf dazu keiner besonderen seismografischen Hellsicht. Man muss sich nur die Überzeugungskraft der Anschauung vergegenwärtigen: die herausfordernde, exemplarische Alternative der politischen Ordnung vor der Tür Russlands; die grenzüberschreitende Ausstrahlung und Faszination gelebter, entschieden gewollter, kraftvoll verteidigter Freiheit nebenan.

Wenn man angesichts der grotesken Unwissenheit des Kremls über das überfallene große, komplexe Land von „Größenwahnsinn“ sprechen will: es ist ein eigenartig gebrochener, labiler. Es ist eine Gigantomanie der Bedrängnis, der Abwehr einer bereits unübersehbaren, sich schon konkret ausformenden, an Boden gewinnenden freieren Welt. Einer sich der Partizipation normaler Menschen öffnenden politischen Ordnung. Die Hybris der Mächtigen in Russland hat so etwas Paradoxes, sie verdankt sich der schwindenden Perspektive ihres imperialen Herrschaftsanspruchs.

Es geht auch keineswegs nur um unsere Regierung und ihre fragwürdige Außenpolitik, so schwer erträglich diese Unbelehrbarkeit im Blick auf ihre Opfer unter den Menschen in der Ukraine auch ist. Von der unzweifelhaften Bedrohung der gesamten Ordnung und Sicherheitsstruktur Europas durch Russland ganz zu schweigen. Wir müssen bei uns selbst ansetzen, bei der allbekannten schweigenden Mehrheit, die im Januar 2024 einmal nicht schweigt und – allerdings aus anderen Gründen – mit hunderttausenden Leuten auf der Straße ist. Die Vertauschung von Übermacht mit Gewaltexplosion könnte uns des eigenen – nur als ein persönliches zu denkendes – Verantwortungsbewusstseins, damit unserer Handlungsfähigkeit entfremden. Am Ende könnte sie aus dem vielschichtigen, pluralistischen Kollektiv von Staatsbürgern, das wir sind und bleiben müssen, in eine Art politischen Treibsands verwandeln. Soll heißen: in ein Heer von atomisierten Privatmenschen, die von sich selbst nichts anderes mehr erwarten und sich auch gar nichts mehr anderes vorstellen können als die Meisterung ihres Alltags und die Sorge für ihre Lieben.

Um von der Angst und ihren Phantasmen – wie dem Zerrbild von einem vermeintlich machtpolitisch haushoch überlegenen, unbesiegbaren, wenn überhaupt noch irgendwie zu stoppenden Putin-Russland – zur Beobachtung und laufenden Zeitgeschichte zurückzufinden, brauchen wir Anleitung. Sie steht uns auch zur Verfügung. Hilfreich wäre vielleicht zunächst einmal ein unbekümmert etwas weiter ausholendes, ungeniert theoretisierendes Nachdenken über „Macht“ und „Gewalt“, die nach Hannah Arendt nicht „ dasselbe“ sind. Wir müssen uns dazu keine Gelehrsamkeit andichten. Es reicht vollauf, wenn wir den gängigen Kuddelmuddel der Begriffe und Kategorien einmal hinter uns lassen könnten. Politische Theorie ist alles andere als ein akademischer Luxus.

Aber vor allem wäre das unentwegt Kriege führende Putin-Regime genauer anzusehen: durch seine üppigen Kleider hindurch auf die nackte Funktionsweise. Der Verlust an Verfügungsgewalt über das engere und weitere regionale Umfeld wie intern der schwankende, seit 2022 dann der schleichend verfallende Rückhalt Putins im Volk haben an sich noch nichts Tröstliches. Es handelt sich um überaus komplexe Prozesse des Niedergangs, die sich endlos hinziehen und zumindest das beherrschte Land auch mit sich in den Abgrund reißen können. Solange Putin und seine eventuellen Nachfolger auf eine –aus der Ferne schier unerschöpflich anmutende – negative politische Ressource zurückgreifen können: die Zerstörung der russischen Zivilgesellschaft, wie sie unmittelbar nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion für einige wenige Jahre zum Lebern erwacht war.

Auch dabei können wir getrost die Laien bleiben, die wir nun einmal sind. Seit der umfassenden Invasion Russlands in die Ukraine haben unsere Osteuropahistoriker angefangen, sich in politische, öffentlich eingreifende Intellektuelle zu verwandeln – ein Typus von Kommentatoren, wie man sie sonst eher in Frankreich erwarten würde. Jetzt haben wir auch in Deutschland welche davon, und sie tun ihr Bestes, das breite Publikum historisch angemessen zu informieren und aufzuklären. (Man denke etwa an den „Ostausschuss der Salonkolumnisten“ und seine für viele inzwischen unverzichtbare Serie von Podcasts. Ein Video von 2023 des Tübinger Osteuropahistorikers Klaus Gestwa ebenfalls zum Krieg gegen die Ukraine hat es sogar auf fast eine Million Klicks gebracht.)

In ihrem klassischen Essay „Macht und Gewalt“ (1970, hier zitiert nach der deutschen Ausgabe bei Piper) schreibt Hannah Arendt: „Ich erwähnte bereits, dass die Gewalt kaum je als ein eigenständiges Phänomen beachtet worden ist…Sie man sich nämlich die sehr große Literatur über das Phänomen der Macht an, so wird man schnell gewahr, dass man die Gewalt deshalb nicht beachtet hat, weil man von Links bis Rechts der einhelligen Meinung ist, dass Macht und Gewalt dasselbe sind, beziehungsweise dass Gewalt nichts weiter ist als die eklatanteste Manifestation von Macht…Im Sinne der Tradition politischen Denkens haben diese Definitionen viel für sich. Nicht nur sind sie die logische Folge des absoluten Machtbegriffs, der den Aufstieg des souveränen europäischen Nationalstaats begleitete, deren früheste und noch immer größte Repräsentanten Jean Bodin und Thomas Hobbes sind; sie decken sich auch mit den Begriffen, die seit dem griechischen Altertum dazu dienten, Staatsformen als Herrschaftsformen von Menschen über Menschen voneinander zu unterscheiden…Wir müssten heute diesen Grundformen noch die jüngste und vielleicht furchtbarste Herrschaftsform hinzufügen, die Bürokratie oder die Herrschaft, welche durch ein kompliziertes System von Ämtern ausgeführt wird, bei der man keinen mehr, weder den Einen noch die Wenigen, weder die Besten noch die Vielen verantwortlich machen kann, und die man daher am besten als Niemandsherrschaft bezeichnet.“

So sehen wir uns bereits an die Analyse der totalitären Herrschaft unter Hitler und Stalin herangeführt. Es gibt fast nur noch Menschen, die alles machen, was man von ihnen verlangt. Nur die Verantwortung für das, was einer tut, übernimmt er nicht, kann er nicht einmal denken. Er ist ein Spießer von einem Seelenfrieden, der von den eigenen Taten nicht erreicht und nicht gestört werden kann. Zu Hause meint er dann, er sei an allem Quälen und Morden persönlich nicht beteiligt. Er sei als Mensch, als Individuum schuldlos daraus hervorgegangen. Er habe lediglich Befehle ausgeführt. Mit den Zuständen, für die er sich abkommandiert sieht, habe er nichts zu tun. Verantwortung trage er nur für seine Familie. Das macht auch die Figur eines Adolf Eichmann aus, wie Hannah Arendt sie zeichnet: der leitende Funktionär des Holocaust kann nicht denken.

Es ist dieser einzigartige Durchbruch in der Geschichtsschreibung über das Europa des 20.Jahrhunderts, der in weiteren Werken der Autorin dann die Gegenvision vom seiner selbst bewussten, um seine Autonomie bemühten, politisch handelnden Menschen möglich macht. Man möchte fast sagen: philosophisch erzwingt. In „Macht und Gewalt“ heißt es dann weiter: „Was den Institutionen und Gesetzen eines Landes Macht verleiht, ist die Unterstützung des Volkes, die wiederum nur die Fortsetzung jenes ursprünglichen Konsenses ist, welcher Institutionen und Gesetze ins Leben gerufen hat…Alle politischen Institutionen sind Manifestationen und Materialisationen von Macht; sie erstarren und verfallen, sobald die lebendige Macht des Volkes nicht mehr hinten ihnen steht und sie stützt. Dies ist, was Madison meinte, wenn er sagte, dass alle Regierungen letztlich auf ‚Meinung’ beruhen, ein Wort, das für die verschiedenen monarchischen Staatsformen so gültig wie für die Demokratie, die ausdrücklich ihre Legitimität aus dem Volkswillen herleitet…Die Stärke dieser Meinung wiederum, also die eigentliche Macht der Regierung, hängt von der Zahl derer ab, die sie teilen; sie ‚ist proportional der Zahl derjenigen, mit denen sie im Bunde ist’. (The Federalist, 1788, Nr. 49) Dies ist der Grund, warum die Tyrannis, wie Montesquieu entdeckte, die gewalttätigste und zugleich ohnmächtigste aller Staatsformen ist.“

Von Hannah Arendt sind freilich nie und nirgends beruhigende Vereinfachungen und Schubladen zu erwarten. Sie fährt denn auch fort: „ Zu den entscheidenden Unterschieden zwischen Macht und Gewalt gehört, dass Macht immer von Zahlen abhängt, während die Gewalt bis zu einem gewissen Grade von Zahlen unabhängig ist, weil sie sich auf Werkzeuge verlässt. Eine Demokratie, die im Unterschied zu einer Republik nicht an Gesetze gebunden ist, als eine einfache Mehrheitsherrschaft, die nur auf Macht basiert, kann Minderheiten auf eine furchtbare Weise unterdrücken und abweichende Meinung ohne alle Gewaltsamkeiten sehr wirkungsvoll abwürgen. Ungeteilte und unkontrollierte Macht kann eine Meinungsuniformität erzeugen, die kaum ‚zwingend’ ist als gewalttätige Unterdrückung. Aber das heißt nicht, dass Gewalt und Macht dasselbe sind.“

Wer sich von dieser bahnbrechenden Unterscheidung zu weiteren Diktaturen vorarbeiten möchte, die in bestimmten Momenten ihrer politischen Karriere zu reinen Terrorstaaten werden, trifft auf wegweisende Literatur. Für die Türkei kommt dieser Moment im Ersten Weltkrieg, wie Hans-Lukas Kieser in einem Standardwerk über Talaat, die eigentliche Führungsfigur des späten jungtürkischen Regimes aus den Quellen dokumentiert.(Talaat Pascha. Gründer der modernen Türkei und Architekt des Völkermords an den Armeniern, 2021, bei Chronos) Zu einer unvorstellbaren Entartung der Staatsgewalt kommt es hier danach mit dem – uneingestandenen – Scheitern des im Bündnis mit Deutschland immer triumphaler auftretenden, ideologisch immer radikaler auf eine nationalistisch-islamistische Linie einschwenkenden, ganz und gar illusionären imperialen Herrschaftsanspruchs im Osten Kleinasiens und im Kaukasus. Die Christen in der osmanischen Bevölkerung sehen sich zum inneren Feind gemacht – ein Surrogat für den ersehnten, sich in militärischen Niederlagen zerschlagenden Aufstieg zur Großmacht. Die Methoden sind bekannt Die Aggression des Staates – unterstützt von Banditen – gegen die eigenen Bürger, für deren rechtstaatlich gesicherten Rechte die jungtürkische Revolution einmal angetreten war, reichen von Kapitalverbrechen an wehrlosen Menschen über die Beraubung und Enteignung vor allem christlicher Dörfer, bis hin zur Vertreibung ganzer Bevölkerungsgruppen und schließlich zu Todesmärschen in die syrische Wüste. Für das „China nach Mao“ (so der Titel eines neuen Buches des Chinakenners Frank Dikötter, 2023, bei Klett Cotta) sind es die Pekinger Massenproteste von 1989, die für die Herren des Landes eine gefühlte Systemgefährdung sind. In beiden Fällen kommt die Entscheidung zur vernichtenden Gewalt gegen Teile der eigenen Bevölkerung letztlich aus dem Hass und dem eisigen Kalkül von Machthabern, die ihre Herrschaft wegbrechen sehen. Aber nur, weil sie Kompromiss und Ausgleich nicht kennen. Tödliche Gewalt auf Grund von willkürlichen Unterstellungen und der bewussten Verfälschung und Manipulation der vorgefundenen realen Verhältnisse.

Beide Staaten verleugnen bekanntlich bis heute den Zivilisationsbruch in ihrer Geschichte – jeweils auf ihre eigene amtliche Weise. Der türkische liegt mehr ein Jahrhundert zurück, der chinesische immerhin ein Vierteljahrhundert. Auch jemand wie ich ohne Landeskenntnis und Vorwissen kann sich fragen, was das eigentlich bedeutet. Wie tief die beharrliche Lüge im Fall der Türkei und das nach wie vor erzwungene totale Schweigen im Fall von China blicken lässt. Der sich aus den Trümmern des Osmanischen Reiches formierende türkische Nationalstaat hat Talaat und seine Gedankenwelt nie ganz vergessen und fallen lassen: der weite historische Blick zurück und vor allem nach vorn gehört zu den bemerkenswertesten Aspekten der Pionierleistung von Hans-Lukas Kieser. Aber der neue Staat wird sich dann ungeachtet seines ethnizistisch-nationalistischen Selbstbildes und seiner autokratischen politischen Struktur über eine ganze Epoche hin immer irgendwie dem Westen zugehörig fühlen. Was für ein Widerspruch, was für eine Schizophrenie ist das? Und welchen Raum ließe sie einer Erinnerungskultur, die den Namen verdient?

„Das Massaker“ (vgl. Frank Dikötter, a.a.O., Kapitel 5)) wiederum hat für immer das wahre Gesicht der kommunistischen Diktatur offenbart – „Öffnung zur Welt“ hin oder her; die Distanzierung von „Kulturrevolution“, „Sprung nach vorn“ samt Millionen von Verhungerten unbenommen. Wenn es hart auf hart kommt, werden sie immer die Feinde der ihnen unterworfenen Menschen sein. Es fragt sich nur, ob die einstige Selbstdemaskierung des Regimes, die 1989 enthüllte Fratze einer menschenverachtenden Gewaltbereitschaft gegen die eigenen Leute nicht inzwischen noch unerträglicher für den normalen Chinesen geworden ist. Oder auf andere Art inakzeptabel als damals: der Schock, die Einschüchterung, die rasche Selbstaufgabe und Unterwerfung des Protests könnten sich mit der Zeit in eine Haltung der Verachtung und des Überdrusses gegenüber dem Machtzentrum verwandelt haben. Und sogar zu dem notgedrungen noch verhaltenen, aber nagenden, nicht mehr zu besänftigenden Bewusstsein, in einer Welt ohne Werte, Halt und Orientierung, in einer politischen, einer moralischen, einer geistigen und spirituellen „Leere“ zu leben. (Grundlegend dazu: Evan Osnos, Große Ambitionen. Chinas grenzenloser Traum, Teil III, 2015, bei Suhrkamp) Das anscheinend in Stein gemeißelte Verbot, über den Staatsterrorismus von 1989 auch nur öffentlich zu sprechen, wäre dann kaum ein bloßes Symptom für Realitätsverlust auf der Seite der chinesischen Autokraten. Der weltbekannte chinesische Schriftsteller Yu Hua vermittelt uns in seinem autobiografisch bestimmten Prosawerk „China in zehn Wörtern“ (2012, bei S. Fischer) denn auch ein anderes Bild. Im Kontext seiner Skizzen erscheint das Tabu über dem Massenmord eher wie ein hilfloser Krampf oder ein Rückzugsgefecht. Zu dem Wort „Volk“ schreibt der Autor: „Zwanzig Jahre sind wie im Fluge vergangen, die historische Erinnerung aber, davon bin ich überzeugt, wird nicht ebenso schnell verschwinden. Ich glaube, wenn jemand 1989 an den Ereignissen vom Tian’anmen beteiligt war, wird er feststellen, dass dieses Erlebnis sich unauslöschlich in sein Gedächtnis eingegraben hat, sobald er eines Tages darauf zurückschaut, und zwar unabhängig davon, wie er heute dazu steht. – Meinem Gedächtnis hat sich unauslöschlich eingegraben, dass ich damals erfuhr, was das ist: V o l k.“

Auch eine weitere Kernaussage des Buches lässt die Frage aufkommen, wie stabil denn ein so vorsintflutartig abgehobenes Herrschaftssystem über einer ökonomisch dermaßen entfesselten Gesellschaft mittelfristig überhaupt sein kann: „Das rasante Wirtschaftswachstum in China hat offenbar alles verändert, uns aus einer Ära der Knappheit und des Mangels geradewegs in eine Ära hemmungsloser Verschwendung katapultiert, eine Ära, in der das Primat der Politik der Allmacht des Geldes gewichen ist und die Verdrängung der Triebe der zügellosen Ausschweifung. Und all dies in einer Spanne von gerade einmal dreißig Jahren.“

Vielleicht sollte man auch festhalten, wann dieses Buch erschienen ist: nämlich vor der Machtergreifung von Xi Jinping, die im Westen wieder das gespenstische Phantom – oder auch Faszinosum! – einer absolut unangefochtenen Superdiktatur suggeriert und aus der Versenkung geholt hat.

Aber zurück zu Putins Russland: Die große Frage ist, warum „Russland so ist, wie es ist“, wie es die russisch-jüdische Schriftstellerin Maria Stepanova kürzlich formuliert hat. Gerade wenn man dem hier angedeuteten Gedankengang im Prinzip folgen will und Putin nichts als ein aus Zeit gefallener Diktator ist, ein zum Scheitern verdammter, ein längst bereits scheiternder Widergänger des großrussischen Nationalismus, fragt sich, warum es in Russland keinen massenhaften Widerstand gegen ihn und seine rundum sinnlose, auch für das eigene Land desaströse Gewaltpolitik gibt. Wenn sein Vernichtungskrieg gegen die Ukraine aus der Not eines weitreichen Machtzerfalls kommt – die Ukraine folgt unbeirrbar ihren Vorläufern wie Polen und den baltischen Staaten, und der Ukraine wiederum könnten künftig Georgien und andere, weiter östlich gelegene Staaten folgen – : wo bleiben die Russen? Wo bleibt ihr Protest gegen den Irrweg ihrer Regierung? Könnte sich die ganze Theorie vom Legitimationsverlust hinter der zunehmend auf Repression und die Terrorisierung der eigenen Bevölkerung zurückgreifenden Herrschaftssicherung des Kremls nicht als eine Denkfalle entpuppen? Als eine Quelle von Wunschdenken (wie es etwa mir in meiner Kolumne für die Konstanzer Regionalzeitung Südkurier unterlaufen ist, die eine Entmachtung Putins schon für 2023 erwartet hat)?

Es liegt nicht an Hannah Arendt, wenn man ihre Einsichten schematisch anwendet. Sie hat selbst dargelegt, dass urteilen etwas grundsätzlich anderes ist und erfordert. Kenner Russlands und seiner Geschichte im 20. und 21. Jahrhundert haben oft genug gesagt, es bedürfe der definitiven Niederlage Putins im Krieg gegen die Ukraine, der „bedingungslosen Kapitulation“ wie der Hitlers im Zweiten Weltkrieg, damit die russische Gesellschaft politisch in Bewegung geraten und sich möglicherweise neu zu orientieren anfangen könne. Anfangen!

Hier abschließend Maria Stepanova über ihr Volk und sich selbst (Reparatur des Lebens, in: FAZ vom 27. November 2023):

„Bei uns – in einer säkularen jüdischen Familie, die an die Stelle der alten Religion den Kult von Bildung und Kultur gesetzt hatte – war das schwarze Loch, das sich weder aus dem Bewusstsein verdrängen noch verstehen und dadurch irgendwie beherrschen ließ, die Katastrophe des europäischen Judentums…Doch auch um mich herum lebten Kinder und Enkel von Menschen, die sich nicht hatten retten können: von ‚entkulakisierten’, deportierten, verhungerten Bauern, von in Straflager gesperrten und exekutierten Arbeitern, von sogenannten ‚Ehemaligen’ – Geschäftsleuten, Beamten, Geistlichen, Adeligen, die über Jahrzehnte unterdrückt und schrittweise eliminiert wurden. Und gleich daneben die Nachkommen derer, die erschossen hatten – der unzähligen Tschekisten oder Rotarmisten, die über Leichen gingen, um eine neue Welt aufzubauen, in der, wer nichts gewesen war, alles werden konnte. Nur das auch sie meist genauso endeten. Von einem Tag auf den anderen zu Volksfeinden erklärt und hingerichtet. Seite an Seite mit den anderen. Opfer waren also irgendwie alle. Der massenhafte gewaltsame Tod, das kollektive Schicksal machte auf ungute Weise alle gleich – sollte man da an den Gräbern noch nachforschen, wer hier ein guter und wer ein nicht so guter Mensch gewesen war?… Eine Hinrichtung ohne Verfahren und Urteil, ohne Recht und Gerechtigkeit hebt alles, was ihr vorausging, in der Erinnerung in gewisses Weise auf, und so verschmolzen die Millionen von Toten zu einem einzigen gewaltigen Unglück ohne Unterschiede und ohne Erklärung. Revolution, Bürgerkrieg, Kollektivierung, Terror, Vernichtungskrieg, Holocaust, erneuter Staatsterror – es gab keine Familie, keine persönliche Geschichte, die unversehrt aus diesem Fleischwolf hervorkam. Uns Kindern der späten Sowjetunion blieb angesichts all dieser scheinbar grundlosen, trostlosen, folgenlosen Tode nichts übrig als gut in der Schule zu sein, uns gut benehmen …Und dabei trugen wir in uns, wie einen Dotter im Ei, die dauerhafte Erinnerung an etwas nicht wieder Gutzumachendes – und mit ihr Selbstmitleid, denn auch uns konnte ja alles Mögliche zustoßen. Angst und Selbstmitleid: Mehr braucht es nicht, um sich selbst nicht als handelnde Person, nicht als Subjekt der Geschichte zu sehen, sondern als deren bloßes Material…“

Anmerkung

In diesem Zusammenhang empfiehlt sich vielleicht ein Blick auf die deutsche Holocaust-Forschung: Das NS-Projekt, die europäischen Juden zu ermorden, lässt sich keinesfalls auf irgendeinen Kontrollverlust des politischen Systems, auf einen Machtverlust, auf eine Krise oder ein Scheitern der NS-Herrschaft und ihrer uferlosen kontinentalen Pläne der Eroberung, Neuordnung und Ausbeutung zurückführen. Hier ein bekannter Versuch in dieser Richtung – so exzellent recherchiert wie verfehlt:

„Ein Buch des herausragenden deutschen Historikers Götz Aly bietet einen weiteren Versuch, eine allgemeine Analyse des Shoah vorzulegen. Aly ist ein akademischer Außenseiter und erhielt niemals eine dauerhafte Stellung an einer Universität, obwohl seine Qualifikationen weit eindruckvoller sind als bei vielen, die man an deutschen Hochschulen antrifft. Sein Buch trägt den Titel „Endlösung“ (1995), der allerdings irreführend ist, weil es sich nicht mit der Shoah, sondern nur mit dem Entscheidungsprozeß beschäftigt, der zu ihr führte. In dieser Hinsicht liegt die Darstellung auf einer Linie mit dem Großteil der deutschen Historiographie, die in gewisser Weise dem Mord selbst ausweicht und sich stattdessen den Kopf darüber zerbricht, wer wann welche Entscheidung traf. Aly behandelt den Zeitraum zwischen dem Ausbruch des Krieges 1939 und den massiven Mordaktionen 1942, in dem die Entscheidung fiel, die Juden zu vernichten. Seine Erkenntnisse sind neu und lehrreich, und sie basieren auf einem denkbar eindruckvollen Fundus an Dokumenten. Aly vertritt die Auffassung, die Vernichtung der Juden sei ein integraler Bestandteil des Nazi-Unternehmens gewesen, die ethnische Landkarte Osteuropas gemäß ihrer Ideen neu zu ordnen – mit dem Ziel, alle ethnischen Deutschen aus den baltischen Staaten, aus Ostpolen (Wolhynien) und schließlich auch vom Balkan und aus der Sowjetunion in das sich ausdehnende Reich ‚zurückzubringen’. Hinzukommen sollten landlose deutsche Bauern (insbesondere die jüngeren Söhne von Kleinbauern), um einer Zersplitterung von Bauerhöfen vorzubeugen. Diese Millionen von Bauern sollten Land im neuen östlichen Grenzgebiet erhalten und auf diese Weise die Ausbreitung des ‚Deutschtums’ und damit die Vorherrschaft Deutschlands in Europa gewährleisten. Dies war die praktische Verwirklichung des Nazi-Traums vom ‚Lebensraum’ für das deutsche Volk. Die Neubesiedlung bedeutete gleichzeitig die Verdrängung nichtdeutscher Bevölkerungsgruppen, vor allem der Polen, aber auch der Juden sowie der Roma und Sinti …

Doch wohin sollte man diese Hunderttausende von Polen, Juden, Roman und Sinti verdrängen? Der einzige Ort, an den man sie schicken konnte, war das Rumpfgebiet Polens, das ‚Generalgouvernement’, das unter der Verwaltung des Nazi-Anwalts Hans Frank stand. Aly beschreibt die Entwicklung der deutschen Politik gegenüber dem ‚Generalgouvernement’: Sehr bald begann Frank – der an einer effizienten kolonialen Ausbeutung des ‚Generalgouvernements“ interessiert war – diese Deportationen negativ zu beurteilen, denn sie zerschlugen die Wirtschaft und schufen chaotische Verhältnisse, indem sie ökonomisches und soziales Planen unmöglich machten…Der Prozess verlief langsam und beschwerlich und brachte das Leid einer gewaltigen Anzahl von Menschen mit sich, die trotz des Einspruchs von Frank in das ‚Generalgouvernement’ gedrängt wurden. Viele Zehntausende von Juden wurden zusammen mit Hunderttausenden von Polen deportiert. Es gab keinen Ort, an den man diese Polen schicken konnte, und die ‚natürliche’ Lösung bestand darin, die Juden in Ghettos zusammenzudrängen, um Platz für die Polen und für die zahlreichen deutschen Beamten und Wehrmachtsangehörige zu schaffen, die in das polnische Territorium einfielen.

Aly integriert in seine meisterhafte Darstellung einer stümperhaften deutschen Verwaltung die Schrecken der … ’Euthanasie“, des planvollen Mordes an etwa 100000 deutschen Behinderten, von denen fast ein Viertel vor August 1941 umgebracht wurden, als die Mordkampagne auf Grund des Protests der Kirchen und von Parteimitgliedern offiziell beendet wurde (die übrigen wurden später heimlich ermordet) …

Letztlich sei die Entscheidung zur Ermordung der Juden aus dem Druck von seiten des mittleren deutschen Beamtentums erwachsen – der Bevölkerungsexperten, der Ökonomen und der örtlichen Regierungsbeamten. Sie hätten nicht gewusst, was sie mit den Massen von Juden anfangen sollten, die nun in den Ghettos zusammengedrängt lebten. Die Ghettos waren lediglich als Übergangslösungen für die ‚Judenfrage’ errichtet worden, da man erwartete, nach dem Sie würden alle Juden aus dem Deutschen Reich und später aus Europa verschwinden. Doch die Übergangssituation wurde allmählich zu einer permanenten, da Großbritannien nicht kapitulierte und der Krieg fortdauerte. Die Juden seien zur wirtschaftlichen Belastung geworden, da man ihnen jede Möglichkeit, ihren Lebensunterhalt zu verdienen, genommen hatte. Ihre Verwendung als Zwangsarbeiter, die lediglich Hungerrationen erhielten, hätte sich gleichzeitig als kontraproduktiv erwiesen und sei aufgegeben worden, nachdem Tausende jüdischer Arbeiter gestorben waren. Die Ghettobewohner seien in der Sicht der Nazis zur überschüssigen Bevölkerung geworden, die einem zunehmend brutalen und mörderischen Denken nach vernichtet werden sollten. Zur ‚Endlösung’ sei es also gekommen, weil die expansionistische und imperialistische Politik das Nazi-Reich in eine Sackgasse manövriert hätte.

Aly … erklärt, es habe keinen Gesamtplan, keine zentrale Entscheidung für die Ermordung der Juden gegeben. Die Logik, die aus dem Scheitern der Bürokratie bei der Neuordnung der ethnischen Landkarte Osteuropas resultierte, habe unerbittlich zur Mordlösung geführt, die in den höheren und mittleren Schichten der deutschen Gesellschaft begeistert akzeptiert worden sei. Der Rassismus im allgemeinen und der Antisemitismus im besonderen hätten zwar einen wesentlichen Hintergrund der Shoah gebildet, könnten sie jedoch nicht an sich erklären. Aus Alys Sich waren die technologische Intelligenzia und die Bürokraten für den Mord verantwortlich, und sie hätten sich dabei von rationalen Erwägungen leiten lassen. Die Regierenden hätten ihren Empfehlungen zugestimmt, und die deutsche Gesellschaft hätte die Idee akzeptiert, all jene zu beseitigen, die nicht dem rassistischen Ideal entsprochen. Die unmittelbare Ursache der Shoah habe in dem fehlgeschlagenen Versuch der zuständigen Bürokraten gelegen, einen demographischen Wandel herbeizuführen.“

(Yehuda Bauer, Die dunkle Seite der Geschichte. Die Shoah in historischer Sicht, 2001, Jüdischer Verlag im Suhrkamp Verlag, S. 115 ff.)

Zivilgesellschaft im Krieg: die neue Ukraine

Jede Demokratie, die den Namen verdient, ist unzufrieden mit sich selbst. Das ist ihre Crux oder besser gesagt ihr Markenzeichen. Sie weiß, dass sie erst am Anfang steht – sei es nun im Vorgriff auf neue Dimensionen ihrer Selbstverwirklichung und Ausgestaltung. Oder eben in der Abwehr von Rückbildung, Versagen und Betrug. Immer sieht sie sich damit konfrontiert, dass ihre Aufgaben größer sind als ihre Errungenschaften. So alt und ehrwürdig sie sein mag. Und die ukrainische Demokratie ist noch jung. Wer aus Deutschland kurz nach dem „Maidan“ von 2013/2014 in Kiew oder Charkiw war, konnte diesen basis-demokratischen Vektor, diese innere Front mit Händen greifen: die unnachgiebige Reformforderung von unten an die Adresse der Institutionen des Staates; die zornige, erbitterte Zurückweisung der sich nach wie vor überall zäh behauptenden oder wiederherstellenden alten Machtverhältnisse. So im Gespräch mit überlebenden Akteuren der gewalthaften Auseinandersetzung auf dem Maidan, die bekanntlich viele Tote gefordert hatte. Sie haben den Besuchern gegenüber die glatte, anhaltende Obstruktion der Justiz in ihren Fällen herausgearbeitet. 2015 jedenfalls war der demokratische Rechtsstaat für diese Kämpfer noch bloße Zukunftsmusik.

Inzwischen hat der russische Vernichtungskrieg gegen die Ukraine die innenpolitische Konfliktsituation des Landes in einen „Nebel“ gehüllt, wie man es treffend genannt hat. Wenn sie plötzlich doch einmal wieder auffliegt, wie kürzlich mit der Weltnachricht über bestechliche hohe Richter inmitten ihrer Geldbündel, sind wir als Beobachter von außen gefordert. Dem Gefühl der Enttäuschung sollten wir uns nicht überlassen. Es hätte etwas Pharisäerhaftes. Die Anteilnahme am Schicksal dieses Landes und die Hochachtung vor dem Freiheitskampf seiner Bürger ist etwas anderes als ein Heldenkult. Der immer parat steht und niemals mehr ist als eine süffige Masche.

Solidarität verlangt eher eine nüchterne Vergegenwärtigung der zwingenden praktischen Probleme, vor die sich diese Zivilgesellschaft im Krieg gestellt sieht. Sie ist dabei nach wie vor weitgehend auf sich selbst und ihre Eigenverantwortung zurückverwiesen. Anders als wir in unserem ausgearbeiteten, etablierten Staatswesen, an das wir vieles delegieren können – gewohnheitsmäßig und auch ungestraft.

Wie geht man etwa mit den vielen „Kollaborateuren“ in den von den Besatzern befreiten Gebieten um? Das muss in dieser um ihr schieres Überleben in Selbstbestimmung kämpfenden Gesellschaft eine große, heiße, schmerzhafte Frage sein. Lokal, regional in jedem einzelnen Fall. Wie ist hier das Recht zu wahren und zu schützen? Wer ist überhaupt ein „Verräter“? Der Arzt, die Krankenschwester, der Lehrer, die unter den Russen weiter ihre Arbeit gemacht haben? Es gab offenbar unbeugsame Oberbürgermeister, die im Interesse der ihnen anvertrauten Städte im Amt blieben. Ohne sich zu prostituieren. Unzweifelhafte, zynische Kollaboration mit den Invasoren reichte hingegen offenbar bis hoch hinauf im Machtsystem der Ukraine, bis in die Spitzen der ukrainischen Geheimdienste. Der noch ungefestigte ukrainische Rechtstaat steht vor einem enormen neuen Leistungstest: Mitten in einem leidenschaftlich angespannten, aufgereizten politischen Klima muss er vertretbare, tragfähige Unterscheidungen und Urteilskriterien erarbeiten. Nicht nur im Blick auf den erstrebten EU-Beitritt.

Schamlose Vertauschung

In Gesprächen, die inzwischen das lange Schweigen abzulösen scheinen, trifft man bei uns schnell auf den Gedanken der Verhandlung zwischen der Ukraine und Russland. Mit den „offenen Briefen“ aus der Anfangsphase des Krieges hat das nicht unbedingt etwas zu tun. Es sind jetzt andere Leute – mit anderen Beweggründen, die sich so äußern. Angesichts des infamen Dauerbeschusses auf die ukrainische Zivilbevölkerung und ihre Versorgungssysteme für Licht, Wärme und Wasser erscheinen Verhandlungen zwischen den beiden Feinden nicht wenigen deutschen Bürgern als eine gebieterische Notwendigkeit, als die letzte Rettung vor einer ungeheuerlichen Barbarei.

Aber auch wenn er aus der Anteilnahme und Menschlichkeit kommt (statt aus einer bloß eingebildeten Weitsicht): der Gedanke an baldige Verhandlungen bleibt haltlos. Schon das Bild von den zwei ineinander verbissenen Kriegsparteien ist irreführend. Es gibt hier einen Aggressor, und es gibt sein Opfer. Sie haben nichts gemeinsam, und wir sollten sie auch nicht künstlich auf eine Stufe stellen. Wo böte sich in dieser katastrophal ungleichen Konstellation die Chance für ein bilaterales Zusammenkommen? Wenn der eine nur die endgültige Ausrottung des anderen will.

Und wenn man dem möglicherweise bereits mit dem Rücken an der Wand stehenden Putin die eroberten Teile des Donbass überließe? Damit er „sein Gesicht wahren“ und sich dem heimischen Publikum und der beunruhigten Machtelite gegenüber als so etwas wie ein Sieger ausgeben könnte? Wer so argumentiert – und das reicht durchaus bis in die Führungsspitzen der westeuropäischen Staaten -, offenbart damit nur, dass er nicht weiß – oder nicht wissen will -, wer Putin ist. Dass er lieber ausklammert, was seit 2014 in der Ukraine geschehen ist. Lieber beiseite schiebt, dass der begrenzte Krieg im Donbass Putin zu wenig war und er ihm den großen folgen ließ. Mehr noch, unser wendiger Diplomat ist bereit, die russische Kriegsführung seit Februar 2022 – zumindest für das Schicksal von Mariupol muss von Völkermord gesprochen werden – realpolitisch zu neutralisieren, gleichsam zu waschen. Was nur gegen den Willen der hier geschlossenen ukrainischen Bevölkerung geht. Was Verrat ist.

Wie kann man für Putin und seine Helfer neue „Nürnberger Prozesse“ ins Auge fassen und sie zugleich als tragende Figuren in eine Friedensregelung einbeziehen wollen? Als seien es nicht Verbrecher, wie die Welt sie nicht tragen kann – wie Hannah Arendt es einmal von Eichmann gesagt hat. Sondern Staatsmänner unter Staatsmännern. Eine Vertauschung, die vielleicht der am wenigsten hinterfragte Zynismus in unserem politischen Common Sense ist.

Über den ukrainischen Jedermann

Ernst Köhler

Woher nehmen die Ukrainer die Kraft dafür, diese Entschlossenheit zum Widerstand? Es ist ein großes, unvergleichliches Ereignis der Gegenwart. Aber ist es nicht auch ein unfassbares? Mehr als 90 Prozent der Zivilisten des Landes wollen, dass die ukrainische Armee bis zu vollen Befreiung ihres Landes kämpft – was auch immer sie durchmachen und noch durchmachen müssen. In Deutschland bewundern wir diese Menschen dafür und stehen hinter ihnen. Heute nicht mehr die Mehrheit von uns. Aber ob es nun, sagen wir, 60 Prozent oder nur noch 40 Prozent sind, ist zweitrangig. Es sind nach wie vor sehr viele von uns. Ungeachtet aller Probleme, die der Krieg auch uns selbst auferlegt. Das ist ausschlaggebend. Es ist immer noch ein massives Votum, eine gesellschaftliche Wucht, eine kritische Masse.

Aber verstehen wir die Ukrainer auch? Unsere Hochachtung hat etwas Empathisches, das heißt auch: etwas Labiles. Der Respekt ist ohne Zweifel authentisch, aber auch anfällig für gewisse Ermüdungserscheinungen. Nicht nur in Deutschland, sondern auch anderswo im Westen, nicht zuletzt in den USA. Aber bleiben wir bei uns. Man kann in niemanden hineinsehen. Aber das Thema Krieg – der ein Vernichtungskrieg gegen die ukrainische Zivilbevölkerung ist, so wie der serbische Krieg der 90er Jahre ein Vernichtungskrieg gegen die bosnische Zivilbevölkerung war – wird bei uns möglichst vermieden. Auch im engeren Bekanntenkreis, auch in der Familie. Das ist eine Form der Selbstvereinzelung, wie soll sich da politischer Zusammenhalt und kollektive Festigkeit entwickeln?

Vor der Klammer steht: Unserer Anteilnahme und Loyalität fehlt es hinten und vorn an historischem Wissen. Sie wären verlässlicher, wenn wir nicht so wenig wüssten über das unbeugsame Land. Hier der Versuch einer Annäherung in Stichworten: über drei Quellen geistiger Autonomie, ausgereifter nationaler Besonderheit oder Identität, aus denen die Selbstbehauptung der Ukraine gegen die Aggression Russlands schöpfen kann. Es sind zugleich aber auch drei Punkte, die uns eher fremd sind und in denen wir Mühe haben, den Bürgern der Ukraine zu folgen. Es sind drei Grundtatsachen der ukrainischen Geschichte und Zeitgeschichte, in die wir uns gerade einzuarbeiten begonnen haben. Ausgerechnet dort, wo sie handeln, wo sie sich zusammenschließen, wo wir sie über sich selbst hinauswachsen sehen, stoßen wir an die Grenzen unseres Erfahrungshorizonts.

Erstens wissen die Ukrainer, wer Putin ist. Und das nicht erst seit 2014. Wir nicht – oder erst seit gestern, soweit wir uns da überhaupt schon bewegt haben sollten, „Zeitenwende“ hin oder her. Als deutsche Durchschnittsbürger stehen wir freilich kaum vor der Frage, ob wir den russischen Präsidenten nicht doch langsam wieder mal anrufen sollten. Um ihn ordentlich zu ermahnen. So ganz isoliert sind Figuren wie Olaf Scholz oder Emmanuel Macron nun auch wieder nicht. Sie gehören mit ihrem absurden Phantasma von der Unsterblichkeit der Diplomatie zu unserer vertrauten politischen Vorstellungswelt. Es ist eine aus der Zeit gefallene Welt, in der Staatsmänner immer Staatsmänner bleiben, egal was für Verbrechen sie begehen.

In der Ukraine ist der Nationalismus dann zweitens die maßgebliche Schubkraft hinter der europäischen Orientierung des Landes. Er war es dort, wie man jetzt in einem Standardwerk zur Geschichte der Ukraine nachlesen kann (Serhii Plokhy, Das Tor Europas, 2022), immer wieder. Seitdem es in diesem Land überhaupt so etwas wie einen modernen Nationalgedanken gibt. In Deutschland hat der Nationalismus Hitler an die Macht gebracht, was hier zum Glück niemand von Anstand vergessen kann und will. Was hier andererseits aber auch gern und fast schon reflexartig verallgemeinert wird. So als ob der Nationalismus immer und überall, aus seinem eigentlichen Wesen heraus in eine völkische, rassistische, faschistische, genozidale Richtung abdrifte. Andere, entgegen gesetzte Erfahrungen vor der Haustür – wie etwa die im Kosovo der 80er und 90er Jahre kommen dagegen schlecht an. Auch hier war der Nationalismus, der Wille zu Sezession von Serbien, die Entscheidung für die staatliche Eigenständigkeit die entscheidende Kraft hinter Regimewechsel und Demokratisierungsprojekt. In der Literatur über die politische Entwicklung vor und nach der Unabhängigkeit der Ukraine ist die Rede von einem „liberalen Nationalismus“ oder „staatsbürgerlichen Nationalismus“. Gefeit gegen die angedeutete Entartung ist er freilich nie.

Und schließlich : Seit der Unabhängigkeit von 1991 ist die strukturell, sozioökonomisch in grundverschiedene Regionen geteilte, wenn man will: gespaltene Ukraine schrittweise zu einem Nationalstaat zusammengewachsen, der von einer klaren Mehrheit der Bevölkerung in allen Regionen getragen wird. Schon vor dem Krieg seit Februar 2022. Mehr noch: die in einer langen Geschichte ausgebildete regionale Zerrissenheit hat es dem Land – man möchte sagen: ironischerweise – ermöglicht, einen eigenständigen demokratischen Pluralismus hervorzubringen. Anders als in der postsowjetischen russischen Republik unter Jelzin, der Panzer auf das Parlament hat schießen lassen, hat sich das Parlament in Kiew von Anfang an nie zu einer Institution des bloßen Abnickens degradieren lassen. (Vgl. auch: Mykola Rjabtschuk, Die reale und die imaginierte Ukraine, 2013) Auch schon vor 2013/14 nicht, also vor der Revolution des „Maidan“, die nach mehr als zwei Jahrzehnten staatlicher Unabhängigkeit dann den Bruch auch mit dem autokratischen Herrschaftsmodell Moskaus brachte. „Bruch“ heißt hier auch: die Entfaltung einer kritischen politischen Öffentlichkeit: die für die Unabhängigkeit der Justiz kämpfen muss, weil sie in der Ukraine noch verweigert wird. Die gegen Korruption kämpfen muss, weil sie auch im neuen Staat noch das gesamte Leben beherrscht, und zwar von ganz oben nach ganz unten. Seit spätestens 2015 kommen auch bei uns die Stimmen dieser Reformforderungen zu Geltung. Wir müssen sie nur hören.

Es gibt da freilich eine besondere Schwerhörigkeit: Die regionalen Gegensätze in der Ukraine – zwischen Lwiw und Donezk, pointiert gesagt – scheint man hier vor allem als „ethnische“, „sprachliche“, „kulturelle“ verstehen zu wollen. So schreibt man sie aber über Gebühr fest und stilisiert sie zu einer kaum noch wandlungsfähigen Mentalität hoch. Statt sie eher politisch aus der jeweils spezifischen imperialen Geschichte der einzelnen Regionen herzuleiten: lange unter den Habsburgern oder endlos lange unter dem zaristischen russischen Reich. Wir haben es da in der deutschen Öffentlichkeit mit einer griffigen Sorte von Halbwissen und Klischeedenken zu tun. Anscheinend muss es heutzutage immer gleich “Kultur“ sein, eine Art zweiter Natur. Darunter tun wir es nicht. Dergleichen Vorurteil ist zählebig. Auch wenn die Propaganda des Kreml unser selbst geschaffenes Zerrbild nicht noch mit aller Macht unterstützte, wie er es seit Jahren tut.

Wie wir die Ukraine verraten. (Kleine Dokumentation zur Erinnerung)

Über die Lage in der Ukraine seit Anfang 2014 sind wir gut informiert. Wir haben hier einen Ausnahmejournalisten wie Konrad Schuller von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, der immer wieder aus dem Land berichtet – auch über die Lage in den von Russland besetzten Gebieten berichtet. Hautnah, imaginativ, unbestechlich. Über die vom Kreml gesteuerten Kräfte an der Macht wie über ihre rechtlosen Untertanen. Ebenso aber auch über die Ausgrenzungsstrategie Kiews, die vor allem die Rentner in den „Volksrepubliken“ von Donezk und Luhansk trifft. Wir haben hier Lektoren und Herausgeber vom Format Katharina Raabes beim Suhrkamp Verlag und Manfred Sappers von der Zeitschrift „Osteuropa“, denen wir unverzichtbare Textsammlungen wie „Euromaidan“ (2014), „Testfall Ukraine“(2015), „Gefährdete Nachbarschaften – Ukraine, Russland, Europäische Union“ (2015) verdanken. Es erreichen uns authentischen Stimmen aus der Ukraine selbst und unabhängige Beiträge aus anderen Ländern der Region wie Litauen, aber auch aus Russland. Kurz, wir haben alles, was wir als Zeitgenossen, Nichtfachleute, als normale deutsche Bürger zu unserer Orientierung brauchen. Nicht zuletzt die Analysen von Osteuropa-Historikern – darunter auch deutscher, die sich der lange Zeit vorherrschenden, die Ukraine und ihre Geschichte weitgehend ausblendenden Fokussierung der einschlägigen bundesdeutschen Historiographie auf Russland von vornherein entzogen haben wie etwa Andreas Kappeler oder Wilfried Jilge. Oder die sich diesem alten Trend unter dem Eindruck des von Moskau bedrohten und beschädigten Umbruchs in der Ukraine doch heute entziehen wie Karl Schlögel oder Bianka Pietrow-Ennker und Benno Ennker. Inmitten unserer ganzen Aufgeklärtheit sind wir aber selber ein Problem. Wir selbst in unserer Gleichgültigkeit gegenüber dem im Innern nach wie vor umkämpften und von außen, von einer Großmacht mit Gewalt und Krieg überzogenen Demokratieversuch in einem Nachbarland. „Wie wir die Ukraine verraten. (Kleine Dokumentation zur Erinnerung)“ weiterlesen