(Vortrag, 2015)<\/p>\n
Auch eine Au\u00dfenpolitik der Vorsicht und der Zur\u00fcckhaltung hat ihre Kosten. Und sie k\u00f6nnen unertr\u00e4glich sein \u2013 f\u00fcr andere. In drei Schritten: zuerst deute ich an, wo mir selbst die dunkle, entsetzliche Seite des durchaus \u00fcberlegten, rational begr\u00fcndeten Verzichts auf massive politische oder gar milit\u00e4rische Intervention zum ersten Mal aufgegangen ist – n\u00e4mlich am Schicksal Bosniens in den jugoslawischen Zerfallskriegen der 1990er Jahre. Wer k\u00f6nnte mehr Verst\u00e4ndnis f\u00fcr au\u00dfenpolitische M\u00e4\u00dfigung, Selbstbegrenzung, f\u00fcr die m\u00f6glichste Vermeidung von anma\u00dfenden, ungedeckten Gro\u00dfmachtambitionen haben als wir Deutschen vor dem Hintergrund unserer Geschichte?\u00a0 Das w\u00e4re mein zweiter Punkt \u2013 ein Blick auf die deutsche Au\u00dfenpolitik nach 1990 und ihre inzwischen vielfach hinterfragte und auch international kritisierte Tendenz zur Selbstentlastung, k\u00fcnstlichen Selbstverkleinerung, Dr\u00fcckebergerei. Abschlie\u00dfend streife ich noch die Politik der Obama-Administration im Nahen und Mittleren Osten. Ich stelle sie in den Kontext jenes R\u00fcckzugs aus der Rolle eines \u201eWeltpolizisten\u201c oder \u201ewohlwollenden Hegemon\u201c, f\u00fcr den Pr\u00e4sident Obama erkl\u00e4rterma\u00dfen steht.<\/p>\n
<\/p>\n
1.
\nDas Lehrst\u00fcck: die britische Bosnienpolitik 1992-1995<\/p>\n
Den Gedanken, den ich hier zur Diskussion stellen m\u00f6chte, verdanke ich dem Buch des Historikers Brendan Simms \u00fcber die britische Bosnien-Politik
\nin den 1990er Jahren: Unfinest Hour. Britain and the Destruction of Bosnia (London 2002,Penguin Books).\u00a0 Der Superlativ im Titel besagt: \u201eunfinest\u201c seit \u201e1938\u201c – seit dem britischen Appeasement gegen\u00fcber Hitler.\u00a0 Simms bietet
\neine schonungslose Analyse des britischen Parts im europ\u00e4isch-amerikanischen
\nKrisenmanagement der blutigen Zerschlagung Jugoslawiens gegen\u00fcber. Es war der f\u00fchrende, strategisch ma\u00dfgebliche\u00a0 Part \u2013 bis in den Sommer 1995 hinein, als die bosnisch-serbischen Truppen ihren Genozid bei Srebrenica ver\u00fcbten. Das war der Zeitpunkt, da sich die britische F\u00fchrungsrolle endlich beiseitegeschoben und abger\u00e4umt sah, und die Amerikaner den Vernichtungskrieg gegen die bosnische Zivilbev\u00f6lkerung abgebrochen haben. Das britisch dominierte Krisenmanagement im zerfallenden Jugoslawien bestand im Wesentlichen aus einem jahrelangen Gew\u00e4hren lassen des in Belgrad unter der F\u00fchrung von Slobodan Milosevic erdachten und mit allen Mitteln umgesetzten Versuches, aus dem untergehenden oder besser: systematisch zersprengten multinationalen Staatsverband f\u00fcr Serbien ein \u201eGro\u00dfserbien\u201c herauszuholen. Und dieses Laissez faire einer chauvinistischen Aggression gegen\u00fcber, die sich \u00fcber Massenvertreibungen und schon gleich von 1992 an auch \u00fcber genozidartige Massenmorde an der bosnisch-muslimischen Bev\u00f6lkerung verwirklichte, fand seine Legitimation in der verlogenen Umdeutung der realen Vorg\u00e4nge in einen \u201eB\u00fcrgerkrieg\u201c aller gegen alle. F\u00fcr London waren es angeblich immer die verschiedenen Parteien in Bosnien-Herzegowina selbst \u2013 also die bosnischen Serben, Kroaten und Muslime, die da gegeneinander k\u00e4mpften und die ihren Krieg daher logischerweise auch nur selber beenden k\u00f6nnten. Und alle diese Parteien waren gleich \u2013 egal ob es sich um die international anerkannte, multiethnisch zusammengesetzte,\u00a0 bosnjakische Regierung in Sarajevo handelte oder um von Belgrad unterst\u00fctzte, finanzierte, bewaffnete bosnisch-serbische Aufst\u00e4ndische.\u00a0 Die jahrelang betriebene, \u00f6ffentliche Verf\u00e4lschung eines staatlichen Angriffskrieges \u2013 eines Krieges seitens des postjugoslawischen Teilstaates Serbien gegen den Rest: zuerst erfolglos gegen Slowenien, dann erfolgreich \u00fcber die dortigen serbischen Minderheiten gegen Kroatien und gegen Bosnien \u2013 zu einem interethnischen Hexenkessel und B\u00fcrgerkrieg erlaubte es der britischen Regierung und den anderen ma\u00dfgeblichen europ\u00e4ischen Regierungen, ihre Verantwortung kleinzuschreiben. Sie hinter dem resignierten Lamento zu verstecken: was kann man da von au\u00dfen schon machen?<\/p>\n
Dieses Bild vom Versagen Europas beim Untergang Jugoslawiens kann inzwischen als historiografischer Standard gelten. Immer noch erfrischend originell und in unserem Zusammenhang auch von besonderem Interesse ist aber, was Brendan Simms \u00fcber die Macher der britischen Au\u00dfenpolitik dieser Jahre zu sagen hat \u2013 vor allem \u00fcber Douglas Hurd, den Au\u00dfenminister selbst. Sie stellen f\u00fcr diesen Historiker trotz allem – ungeachtet der konkreten Auswirkungen ihrer politischen Entscheidungen auf dem Balkan –\u00a0 keine abgehobene, verh\u00e4rtete, eiskalte politische Elite dar, der das unermessliche Leid der Zivilbev\u00f6lkerung in Kroatien und Bosnien letztlich gleichg\u00fcltig geblieben w\u00e4re. Simms verbietet es sich, die Sensibilit\u00e4t oder Empathie der verantwortlichen Leute in der britischen Regierung anzuzweifeln. Er beschr\u00e4nkt sich ausdr\u00fccklich auf ihre Urteilsf\u00e4higkeit, die schlecht genug wegkommt, aber nicht unfair und moralisierend heruntergemacht wird. Hier eine charakteristische Passage:\u00a0 \u201eEs ist kein Zufall, dass die pr\u00e4genden Jahre vieler der britischen Protagonisten \u2013 ganz bestimmt die von Douglas Hurd (Jg. 1930) \u2013 im Schatten des Suez-Debakels und des amerikanischen Dilemmas in Vietnam
\nstanden. Im ersten Fall waren sie tief erschrocken vom Resultat eines ebenso grandiosen wie vergeblichen Machtgebarens, das die realen F\u00e4higkeiten der britischen Macht \u00fcberschritt und das Land in einen Konflikt mit dem engsten Verb\u00fcndeten f\u00fchrte, den es hatte: mit den Vereinigten Staaten. Vietnam, auf der anderen Seite, enth\u00fcllte die Kosten eines ideologischen Kreuzzuges, der sich mit den lokalen Realit\u00e4ten konfrontiert sah. Was Bosnien anging, so war die Bef\u00fcrchtung, dass ein Druck Richtung Intervention Unruhen zu Hause provozieren k\u00f6nnte \u2013 in dem Moment, da hier die Leichens\u00e4cke ank\u00e4men. Viel besser und auch humaner, so das Argument, sei es da doch, die Grenzen der
\nbritischen Macht \u2013 und der internationalen Gemeinschaft insgesamt \u2013 anzuerkennen, zu helfen, wo man konnte, aber allen Hoffnungen seitens der Bosnier eine unmissverst\u00e4ndliche Abfuhr zu erteilen, Gro\u00dfbritannien k\u00f6nne
\nFrieden und Gerechtigkeit durchsetzen helfen (peace with justice).\u201c<\/p>\n
Das ist der Denkansto\u00df, dem ich folgen m\u00f6chte. Es ist eine produktive Verbindung: ungesch\u00f6nte Aufarbeitung einer verfehlten Politik der Nichtintervention, aber auch vorurteilslose Suche nach dem Entstehungskontext dieser Politik, nach den Erfahrungen, nach dem Selbstverst\u00e4ndnis, nach dem Weltbild dahinter. Der Kritiker einer konkreten Au\u00dfenpolitik \u2013 wie der deutschen, der ich mich jetzt zuwende – kommt nicht ohne R\u00fcckgriff auf die politische Geistesgeschichte aus, wenn ich es einmal so nennen darf.<\/p>\n
2.
\n\u201eVormacht wider Willen\u201c \u2013 \u00fcber die deutsche Au\u00dfenpolitik seit 1990<\/p>\n
Das w\u00e4re also das Beispiel eines Staates, der sich von der Ern\u00fcchterung \u00fcber seinen real geschrumpften Rang und Stellenwert in der internationalen Politik auf ein folgenschweres Nichthandeln zur\u00fccknimmt, das ein ganzes Land \u2013 Bosnien –\u00a0 dem Ruin preisgibt. Die deutsche Spielart jener Unsch\u00e4rfe oder Grauzone von politischer Zur\u00fcckhaltung und politischer Verantwortungslosigkeit, die einer demokratischen \u00d6ffentlichkeit immer ihre ganze Pr\u00e4senz abverlangt, ist anders gelagert. Die Zur\u00fcckhaltung war hier die conditio sine qua non f\u00fcr den Wiederaufstieg Westdeutschlands nach NS-Zeit und Zweitem Weltkrieg und f\u00fcr die Integration unseres Landes in die Nato und das europ\u00e4ische Staatensystem. Das ist eine Binsenweisheit der europ\u00e4ischen Zeitgeschichte. Die Neigung zur Verantwortungslosigkeit, die wir uns in dieser unbestreitbaren Erfolgsgeschichte\u00a0 antrainiert haben, liegt weniger klar zu Tage. Sie ist eine gern verdr\u00e4ngte, wenn \u00fcberhaupt begriffene,\u00a0 ernste politische Hypothek, die auf uns lastet und die uns in den Augen unserer B\u00fcndnispartner zu notorisch unsicheren Kandidaten macht.<\/p>\n
Man kann vielleicht sagen: Weil die politische Macht im Fall der Bundesrepublik verdeckt und versteckt bleibt, bleibt es auch die politische Verantwortungslosigkeit. Die amerikanischen Autoren Andrei S. Markovits und Simon Reich haben die spezifisch deutsche Situation in einem klassischen Buch \u00fcber \u201eDas deutsche Dilemma\u201c schon vor mehr als anderthalb Jahrzehnten gut getroffen \u2013 Untertitel: \u201eDie Berliner Republik zwischen Macht und Machtverzicht\u201c (Berlin 1998). Hier eine Kostprobe: \u201eDeutschland wollte immer\u00a0 mehr \u2013 mehr Land, mehr Bodensch\u00e4tze, mehr Nahrungsmittel. In j\u00fcngster Zeit stehen wir jedoch einer v\u00f6llig neuen Situation gegen\u00fcber: Die Bundesrepublik \u00fcbt weit mehr Macht aus, als sie eigentlich will. Sie verf\u00fcgt \u00fcber M\u00f6glichkeiten der Machtaus\u00fcbung, die sie am liebsten gar nicht h\u00e4tte. Deutsche Macht tritt heute nicht in Form von Panzern und Kanonen auf. Es handelt sich auch nicht um Macht, die aus zweckgerichteter Absicht entstanden ist, und ebenso wenig um die F\u00e4higkeit, andere dahin zu bringen, das zu tun, was man selber m\u00f6chte. Deutschlands Macht liegt vielmehr in dem Verm\u00f6gen, Priorit\u00e4ten setzen und die Handlungsalternativen seiner Nachbarn begrenzen zu k\u00f6nnen…Die strukturelle Macht der Bundesrepublik beruht vor allem auf der Gr\u00f6\u00dfe und St\u00e4rke ihrer Wirtschaft. Sie \u00e4u\u00dfert\u00a0 sich auch im diplomatischen Einfluss der Deutschen in mulilateralen Organisationen und in ihrer F\u00e4higkeit zu unabh\u00e4ngigem Handeln. In den letzten 50 Jahren hat die Bundesrepublik es jedoch vorgezogen, keine Alleing\u00e4nge zu machen, sondern als vollendeter Mannschaftsspieler aufzutreten \u2013 als vorbildlicher Europ\u00e4er.\u201c Soweit die Zur\u00fcckhaltung. Und jetzt zur Verantwortungslosigkeit: \u201cDie B\u00fcrger\u00a0 und wohl auch die meisten Politiker sind davon \u00fcberzeugt, dass Deutschland weder eine Gro\u00dfmacht ist noch werden sollte, und folglich wollen sie auch keine internationale Verantwortung \u00fcbernehmen. Zwar hat der Bundestag im Dezember 1995 beschlossen, Friedenstruppen nach Bosnien zu entsenden, aber der heftige Widerstand gegen diese Entscheidung…zeigt, dass die neue Rolle ihres Landes viele B\u00fcrger mit Unbehagen erf\u00fcllt.\u201c Seitdem ist bekanntlich viel passiert. An der Bombardierung Belgrads und Serbiens durch die Nato im Krieg um das Kosovo 1999 waren auch deutsche Flugzeuge beteiligt. Am Afghanistaneinsatz waren \u00fcber mehr als ein Jahrzehnt deutsche Soldaten beteiligt, um nur diese beiden milit\u00e4rischen Interventionen zu nennen. Aber w\u00e4re damit die Diagnose von der deutschen \u201eIdeologie der Kleinheit\u201c , von der verleugneten, leisetreterischen Macht und der gern in Anspruch genommenen weltpolitischen Unverantwortlichkeit schon \u00fcberholt und erledigt?<\/p>\n
Man darf hier an die geradezu paradigmatische deutsche Enthaltung im Fall Libyen 2011 erinnern, die Deutschland bis heute nachh\u00e4ngt und es zeichnet \u2013 zeichnet im Sinne von herabsetzt. Und es gibt einen laufenden Testfall vor jedermanns Augen: die deutsche Antwort auf die russische Annexion der Krim und auf den Krieg Russlands in der Ostukraine. Der Regensburger Politikwissenschaftler Stephan Bierling charakterisiert in seinem j\u00fcngsten Buch \u00fcber die\u00a0 deutsche Au\u00dfenpolitik von der\u00a0 Wiedervereinigung bis heute (Vormacht wider Willen, M\u00fcnchen 2014)\u00a0 die Ukraine-Politik der deutschen Regierung wie folgt: \u201eDie Ukraine-Krise verdeutlichte beispielhaft die St\u00e4rken und Schw\u00e4chen der deutschen Au\u00dfenpolitik unter Merkel. Sie war abgewogen, multilateral, deeskalierend, die Kanzlerin agierte besonnen und kompromissbereit und erwies sich wie schon fr\u00fcher als versierte Vermittlerin. Aber die Berliner Politik war mehr am Prozess und an Symbolik denn an Substanz orientiert, den richtigen Worten folgten nicht immer Taten. Innen- und wirtschaftspolitische \u00dcberlegungen dominierten, strategische und b\u00fcndnispolitische Fragen schienen bisweilen ein Nachgedanke zu sein. \u201aF\u00fchren\u2019 hie\u00df f\u00fcr die Bundesregierung \u201amoderieren\u2019, nicht inhaltliche Impulse geben. Ob dies ausreicht, das verringerte Engagement der USA in der Alten Welt zu kompensieren und die EU zu einem ernstzunehmenden Akteur im Ringen mit Putin um die Zukunft Osteuropas zu machen, bleibt eine offene Frage.\u201c
\nIn der monumentalen politischen Biografie Helmut Kohls von Hans-Peter Schwarz (Pantheon Ausgabe 2014)\u00a0 kann man nachzulesen, mit welchem ungebrochenen Optimismus und mit welchem wie selbstverst\u00e4ndlichen Gestaltungsanspruch der \u201eKanzler der Einheit\u201c nach dem gro\u00dfen, gl\u00fccklichen Umbruch \u201ezwischen den neuen Demokratien von Estland \u00fcber Polen bis Ungarn und Bulgarien einerseits und Russland andererseits an Kompromissl\u00f6sungen f\u00fcr die Sicherheitssysteme\u201c arbeitet –\u00a0 \u201eohne die Ukraine ganz zu vergessen\u201c. Jetzt ist auf einmal alles anders. Die Perspektive einer weitgespannten deutschen Vermittlungspolitik Osteuropa und Russland gegen\u00fcber\u00a0 \u2013 als Fortf\u00fchrung der alten, authentischen, konstruktiven bundesdeutschen Europafreundlichkeit nach Osten –\u00a0 hat sich als illusion\u00e4r entpuppt. Es ist ein verst\u00f6render Verlust an politischer Orientierung, den wir alle empfinden. Das macht die unentwegte, eigenartig repetitive, inhaltsleere Dialogbereitschaft Angela Merkels gegen\u00fcber Wladimir Putin verst\u00e4ndlicher. Und auch die Hilflosigkeit ihres Au\u00dfenministers, der immer noch so wirkt, als k\u00f6nne und wolle er einfach nicht glauben, was er sieht.<\/p>\n
3.
\nAmerika ohne politische Strategie im Nahen und Mittlern Osten<\/p>\n
Die dritte und letzte Ausformung zeitgen\u00f6ssischer Realpolitik, die ich in meiner kleinen Typologie ansprechen m\u00f6chte, beginnt wiederum mit der Distanzierung von machtpolitischer Hybris und nationaler Selbst\u00fcberhebung und landet dann bei der unt\u00e4tigen Hinnahme von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. In diesem Fall \u2013 dem der USA unter Pr\u00e4sident Obama \u2013 hat\u00a0 buchst\u00e4blich die ganze Welt die neue\u00a0 Besonnenheit und pragmatische Selbstbescheidung der Weltmacht erleichtert begr\u00fc\u00dft, w\u00e4hrend\u00a0 die Zuschauerrolle Amerikas in der syrischen Menschheitskatastrophe seit 2011 bislang schweigend hingenommen wird. Es sagt einiges \u00fcber die Welt\u00f6ffentlichkeit und ihre Reaktionsverm\u00f6gen aus, dass der Irakkrieg George W. Bushs massive weltweite Proteste hervorgerufen hat \u2013 das Nichthandeln Amerikas unter Clinton in Ruanda 1994 und unter Obama heute in Syrien hingegen kaum einen Muckser. Amerika sieht sich nur angegriffen, wenn es zuviel interveniert \u2013 nicht hingegen, wenn es zu handeln vers\u00e4umt, mit welchen verheerenden Folgen auch immer. Von den jeweiligen Opfern und Leidtragenden der beiden Politiken her betrachtet, ist das eine g\u00e4nzlich inakzeptable Schlagseite und Voreingenommenheit in der globalen Wahrnehmung Amerikas. Ironischerweise blieb es Samantha Power, der Botschafterin Obamas bei den Vereinten Nationen, vorbehalten, in einer gro\u00dfen Studie aufzuzeigen, dass Amerika noch niemals in seiner Geschichte einen V\u00f6lkermord rechtzeitig gestoppt hat. (\u201eA Problem From Hell\u201c, New York 2002) Sonst war es nicht gro\u00df aufgefallen.<\/p>\n
F\u00fcr eine Gesamtbilanz der Obama-Regierung ist es zu fr\u00fch. Aber auch wenn man die – nach dem ma\u00dflosen imperialen Auftritt des j\u00fcngeren Bush \u2013 \u00fcberf\u00e4llige und unvermeidliche au\u00dfenpolitischen Korrektur w\u00fcrdigt, muss man so etwas wie eine Gegenrechnung aufmachen. So ist die Au\u00dfenpolitik Obamas von Anfang an einer strategischen Linie des vorschnellen, um nicht zu sagen; bedenkenlosen milit\u00e4rischen Disengagements gefolgt – wie sie innenpolitisch, in einem kriegsm\u00fcden und zudem politisch tief gespaltenen Land opportun war, aber den realen Verh\u00e4ltnissen vor Ort im Irak und dann in Afghanistan in keiner Weise entsprach. Was diese Art von R\u00fcckzug f\u00fcr Afghanistan bedeutet, bleibt abzuwarten. Im Irak liegen die Folgen schon offen zu Tage. Obama kann sich gewiss zugute halten, dass er den Irakkrieg seines Vorg\u00e4ngers immer f\u00fcr verfehlt gehalten und strikt abgelehnt hat. Aber er hat auch die zur Stabilisierung des Irak dringlich gebotene sogenannte Surge-Strategie abgelehnt, die Bush am Ende seiner Amtszeit im mutigen Alleingang und gegen seinen ebenso autorit\u00e4ren wie unf\u00e4higen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld im letzten Moment verf\u00fcgt hat. (Stephan Bierling, Geschichte des Irakkriegs, M\u00fcnchen 2010). Die eigene Irakpolitik wird dann gekennzeichnet sein durch ein \u00fcberlanges Festalten an der schiitischen, von Iran gest\u00fctzten Maliki-Diktatur \u2013 ohne R\u00fccksicht auf die nach dem B\u00fcrgerkrieg im Land doch erkennbare Gefahr, dass sich die systematische Ausgrenzung der sunnitischen Minderheit von der Macht schwer r\u00e4chen k\u00f6nnte. Es war dies ein kurzsichtiger, ad hoc unternommener Versuch der Stabilisierungspolitik – ohne Begriff von der tektonischen Ersch\u00fctterung der gesamten Region , wie sie dann im Aufstieg des \u201eIslamischen Staates\u201c im Irak und in Syrien aufbricht. Die Welt muss den USA dankbar daf\u00fcr sein, dass sie sich zu einem begrenzten milit\u00e4rischen Eingreifen gegen den IS entschlossen haben. Es ist aber klar: mit Bomben allein l\u00e4sst sich gegen die Resonanz und die Anerkennung, die der IS ungeachtet seiner monstr\u00f6sen Grausamkeit bei einem Teil der sunnitischen Araber der Region bislang immer noch findet, nicht ankommen. Nicht nur die Amerikaner, der Westen \u00fcberhaupt und wir alle haben ein Problem damit, diesen Hass und ungehemmten Vernichtungswillen auch nur zu begreifen. Zuerst die Welle des \u201eArabischen Fr\u00fchlings\u201c und dann \u2013 nach seinem Scheitern, nach seiner gnadenlosen Unterdr\u00fcckung durch die arabische Konterrevolution wie in \u00c4gypten, in Saudi-Arabien oder in Syrien \u2013 eine machtvolle Welle islamistischer Terrorgewalt: Wie ist diese Abfolge oder dieses Nebeneinander des Unvereinbaren, des f\u00fcr unsere Begriffe absolut Gegens\u00e4tzlichen zu verstehen?\u00a0 Soviel ist aber evident: Das \u201emissing link\u201c ist die arabische Diktatur. Die beiden kontr\u00e4ren, antagonistischen Formen der Auflehnung und des Widerstands \u2013 die emanzipatorische und die extremistisch-islamische –\u00a0 sind vermittelt durch die repressiven Herrschaftssysteme Arabiens, die in den von ihnen beherrschten L\u00e4ndern dem normalen, macht- und mittellosen Menschen, vor allem der Jugend die Entfaltungsm\u00f6glichkeiten abschneiden. Selbst in Tunesien, das sich doch auf dem Weg zur Demokratie befindet, gibt es heute Hunderte junger R\u00fcckkehrer aus Syrien. \u201eViele sind desillusioniert, nachdem sie anstatt eines Heeres des Propheten Mohammed und eines utopisch gerechten Systems einen brutalen Krieg vorgefunden haben, in dem Muslime Muslime bek\u00e4mpfen, anstatt dem Regime Assad geeint die Stirn zu bieten. Andere, nihilistischer eingestellte Militante scheinen weiterhin an das \u201aKalifat\u2019 zu glauben. Sie drohen, die noch fragile tunesische Demokratie in den Abgrund zu st\u00fcrzen.\u201c (Monika Bolliger, Das Versprechen islamischer Gerechtigkeit, NZZ 20.03.2015).<\/p>\n
Welche Antwort h\u00e4tten Amerika und der Westen darauf?\u00a0 Sie setzen heute \u2013 wie in der Epoche vor dem \u201eArabischen Fr\u00fchling\u201c –\u00a0 erneut auf die Diktaturen als den letzten, festen Anker regionaler Stabilit\u00e4t. Oder halten an ihren alten B\u00fcndnissen mit diesen reaktion\u00e4ren Regimes fest. Als w\u00e4ren nicht gerade diese Gewaltsysteme die tiefere Ursache f\u00fcr den Schub von Instabilit\u00e4t und Staatszerfall, der gegenw\u00e4rtig die ganze Region zu erfassen droht.\u00a0 (Grundlegend dazu: Jean-Pierre Filiu, The Arab Revolution, London 2011)<\/p>\n
In Syrien haben die urspr\u00fcnglichen Rebellen gegen das Assad-Regime \u2013 in ihrer Masse ebenfalls sunnitische Araber \u2013 durch das gro\u00dfm\u00e4ulige Spiel Obamas mit seiner \u201eroten Linie\u201c viel an Boden verloren. Ein Teil von ihnen hat sich inzwischen den Dschihadisten angeschlossen. Wir erinnern uns: Der Gas-Angriff kam \u2013 was nicht kam, war die angek\u00fcndigte Intervention Amerikas. Stattdessen sah sich Assad, den Obama und Kerry vorher schon \u00f6ffentlich mit Hitler verglichen hatten, auf russischen Vorschlag zum Partner eines Deals \u00fcber die Entsorgung der chemischen Waffen in Syrien aufgewertet.
\nNiemand spricht von amerikanischen Bodentruppen.\u00a0 Aber die ganzen schrecklichen Jahre dieses Vernichtungskrieges des Assad-Regimes gegen das eigene Volk: keine relevante Aufr\u00fcstung der Rebellen durch die USA; keine international erzwungenen humanit\u00e4ren Korridore; keine Flugverbotszone \u00fcber Syrien, obwohl es vor allem die Luftwaffe des Regimes ist, die der Bev\u00f6lkerung der St\u00e4dte und D\u00f6rfer alle Lebensgrundlagen entzieht. (Vgl.\u00a0 Innenansichten aus Syrien. Hg. von Larissa Bender,\u00a0\u00a0 2014 \u2013 dort bes. die Beitr\u00e4ge von Petra Becker und Friederike Stolleis)<\/p>\n
Ich komme zum Schluss:\u00a0 In der Auseinandersetzung mit der Realpolitik unserer Zeit, wie ich sie an drei Fallbeispielen zu charakterisieren versucht habe, sollte man nicht mit der Moral anfangen, sondern mit der Zeitgeschichte \u2013 mit dem falschen, aber echten politischen Lernprozess hinter einem Typus von politischem Realismus, der sich in Wirklichkeit auf der Flucht vor der Realit\u00e4t befindet. Dann aber ist der Preis f\u00fcr diese Sorte von Politik zu konfrontieren. Die gedankliche Spannung zwischen diesen beiden Schritten muss man schon aushalten. Kalt, hei\u00df. In Bosnien und in Syrien liegt der Preis im Verrat an den Menschenrechten und an den elementarsten Lebensinteressen ganzer V\u00f6lker. In der Ukraine ist der Preis noch offen. Er k\u00f6nnte in der definitiven Hinnahme der russischen Aggression liegen –\u00a0 seitens eines Europas, das gar nicht ist, was es zu sein beansprucht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
(Vortrag, 2015) Auch eine Au\u00dfenpolitik der Vorsicht und der Zur\u00fcckhaltung hat ihre Kosten. Und sie k\u00f6nnen unertr\u00e4glich sein \u2013 f\u00fcr andere. In drei Schritten: zuerst deute ich an, wo mir selbst die dunkle, entsetzliche Seite des durchaus \u00fcberlegten, rational begr\u00fcndeten Verzichts auf massive politische oder gar milit\u00e4rische Intervention zum ersten Mal aufgegangen ist – n\u00e4mlich … \u201eVon der Zur\u00fcckhaltung zur Verantwortungslosigkeit \u2013 was aus der Realpolitik werden kann\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-230","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/koehler-kn.de\/ernst\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/230","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/koehler-kn.de\/ernst\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/koehler-kn.de\/ernst\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/koehler-kn.de\/ernst\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/koehler-kn.de\/ernst\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=230"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/koehler-kn.de\/ernst\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/230\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/koehler-kn.de\/ernst\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=230"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/koehler-kn.de\/ernst\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=230"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/koehler-kn.de\/ernst\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=230"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}